Präsident Erdoğan war am vergangenen Sonntag in Ungarn. Unter Beteiligung der Staatsoberhäupter der türkischen Republiken, der Balkan-Staaten und Katars wurde der Gründungstag des ungarischen Staates mit einem spektakulären Feuerwerk gefeiert. In einem Interview mit Journalisten auf seinem Rückflug, zu denen auch ich gehörte, verwendete Erdoğan den Begriff „unsere verstärkte strategische Partnerschaft“ für die türkisch-ungarischen Beziehungen.
Die beiden Länder, die ihr Handelsvolumen auf 6 Milliarden Dollar steigern wollen, werden am 18. Dezember, dem hundertsten Jahrestag ihrer Freundschaft, das sechste Treffen des hochrangigen strategischen Kooperationsrates in Budapest abhalten. Am 20. August standen außerdem die Themen Erdgaspipeline und LNG-Kooperation auf der Tagesordnung. Wichtig war auch, dass es sich bei den eingeladenen Staats- und Regierungschefs um Personen handelte, mit denen Erdoğan häufig zusammenkommt und zu denen er gute Beziehungen unterhält.
Das Foto der Staats- und Regierungschefs bei der Feier in Budapest war ein Symbol für Erdoğans Auftreten als eine Führungspersönlichkeit, die Stabilität und Zusammenarbeit auf der Achse Europa-Kaukasus-Zentralasien betont. Die Tatsache, dass die bilateralen Beziehungen unter Präsident Erdoğan und Ministerpräsident Orban in den Bereichen NATO-Erweiterung, Energie und vielen anderen Bereichen ein gemeinsames Konzept erreicht haben, ist den westlichen Medien natürlich nicht entgangen. Orban wird in Europa oft kritisiert, und sein Land wird von EU bei der Vergabe von finanziellen Mitteln sanktioniert. Es ist jedoch klar, dass Orban zu den Politikern gehört, die die Position und die Politik der Türkei und von Erdoğan in Fragen wie den Entwicklungen im internationalen System, der europäischen Sicherheit, dem Krieg in der Ukraine und den Flüchtlingen am realistischsten einschätzen. Es sollte nicht übersehen werden, dass führende Politiker, die versuchen, eine eigenständige Außenpolitik zu betreiben, sich eng an Erdoğans Vorbild orientieren.
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In Erdoğans Antworten auf die Fragen der Journalisten im Flugzeug stachen zwei außenpolitische Themen hervor: der Status des schwedischen NATO-Beitrittsprotokolls und das Interesse der Türkei an Afrika. „In erster Linie muss Schweden die Straßen von Stockholm schützen. Wenn Stockholm sich nicht um seine Straßen kümmert, wenn diese Angriffe auf unsere religiösen Werte fortgesetzt werden, tut es mir leid“, sagte Erdoğan und erinnerte daran, dass Schweden seine Versprechen einhalten muss, damit das Beitrittsprotokoll von der Großen Türkischen Nationalversammlung verabschiedet werden kann.
Erdoğan betonte, dass „die Volksallianz (Cumhur İttifakı) über eigene Prinzipien verfügt“, und sagte: „Ich würde keinen Schritt tun, ohne diese mit Herrn Devlet Bahçeli und unseren anderen Freunden zu besprechen“. Diese Botschaft zeigt, dass das grüne Licht, das Schweden auf dem Gipfel von Vilnius gegeben wurde, nicht gleichbedeutend ist mit einer schnellen Zustimmung in der Großen Nationalversammlung der Türkei. Sie deutet darauf hin, dass die Frage der Zustimmung Schwedens sowohl von der Volksallianz als auch von der Opposition noch eine Weile diskutiert werden wird. In dieser Hinsicht wäre es für Schweden von Vorteil, die Warnungen von Erdoğan zu beherzigen, und die Solidarität innerhalb der NATO nicht zu stören.
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Auf die Frage nach dem Putsch in Niger erklärte Erdoğan, die Türkei wolle eine „Schlüsselrolle“ für eine Lösung spielen. Er betonte auch, dass die militärische Intervention der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten in Niger bedeuten würde, dass sich die Instabilität auf viele Länder in Afrika ausbreiten würde. Diese Botschaft zeigt den Wunsch Ankaras, weitere Schritte in seinem Win-Win-Konzept für Afrika zu unternehmen.
In den letzten Jahren hat die Türkei eine bedeutende Präsenz in Nord- und Ostafrika aufgebaut. Somalia und Libyen sind Beispiele dafür, dass Ankara zu Frieden und Stabilität beigetragen hat. Die Türkei beabsichtigt auch, einen diplomatischen Beitrag zur Lösung der Probleme Westafrikas zu leisten. Damit verfügt die Türkei über ein unverwechselbares aussenpolitisches Profil in Afrika, das sich zu einem Gebiet des Wettbewerbs zwischen Großmächten entwickelt hat.
Ankaras Herangehensweise an den Kontinent unterscheidet sich deutlich von der Politik Frankreichs, Russlands, Chinas und sogar der USA. Die Türkei trägt nicht die schwere Last des Kolonialismus. Sie billigt nicht die destabilisierende Wirkung privater Militärfirmen. Sie möchte, dass Investitionen in afrikanischen Ländern auf der Grundlage eines gemeinsamen Interesses getätigt werden. Sie ist unzufrieden mit der Präsenz von Terrororganisationen, Putschen und Stellvertreterkriegen auf dem Kontinent. In der kommenden Zeit wird die türkische Diplomatie eine führende „Schlüsselrolle“ für eine Lösung in Afrika übernehmen.
[Sabah, 22. August 2023]
