Die jüngsten Zusammenstöße in Deir ez-Zor haben einmal mehr gezeigt, dass die US-Politik in Syrien nicht funktioniert. In Ermangelung einer umfassenden Syrien-Politik hat Washington seine Bemühungen seit langem auf den Kampf gegen DAESH und die Leistung humanitärer Hilfe reduziert. US-Militärs behaupten zwar immer wieder, dass sie DAESH bekämpfen, indem sie die SDF, deren Rückgrat die YPG ist, in Nord- und Ostsyrien unterstützen, aber diese Thesen finden wenig Gehör. Trotz der Tatsache, dass DAESH seit langem keine Region mehr kontrollieren kann, zeigt die fortgesetzte Unterstützung der SDF unter dem Vorwand einer möglichen Rückkehr der YPG in die Region, dass es der Regierung Biden an Politik mangelt. Die Zusammenstöße der letzten Woche sind eine Botschaft an Washington, seine Politik zu ändern.
Es ist klar, dass Washingtons Fähigkeit, die SDF mit den Stämmen in Deir ez-Zor zu befrieden, begrenzt ist, da es behauptet, das Feld nicht dem syrischen Regime, Iran und Russland zu überlassen. In dieser Situation bevorzugen amerikanische Militärstrategen zwar die Dominanz der SDF-Struktur als effektiv und praktisch, es zeigt sich jedoch, dass die ethnischen, sozialen und wirtschaftlichen Realitäten der Region dies nicht zulassen. Die Syrienpolitik, die von Obama, Trump und Biden mit Verweis auf den Kampf gegen DAESH fortgesetzt, auf die Unterstützung der YPG reduziert und weitgehend unter der Federführung des CENTCOM bestimmt wurde, kann keine dauerhafte Lösung bringen. Wie wir bei den Zusammenstößen zwischen der YPG und einigen arabischen Stämmen gesehen haben, sind die amerikanischen Militärs daher gezwungen, zur Ruhe aufzurufen und eine Rückkehr zum Status quo auszuhandeln. Der Status quo mag für die SDF von Vorteil sein, da er den Anschein von Stabilität erweckt, aber er ist keine Strategie, die zu einer dauerhaften Lösung führt.
Es ist bekannt, dass die Unterstützung für die SDF-Organisation, deren Rückgrat die YPG, der syrische Zweig der PKK, ist, in Washington äußerst populär ist. Im Herbst 2014, als DAESH auf Kobani marschierte, begann die Beziehung zwischen den USA und der YPG mit einer von Obama als „vorübergehend“ und „taktisch“ bezeichneten Unterstützung und wurde sowohl unter Trump als auch unter Biden fortgesetzt. Trotz der militärischen und politischen Unterstützung für die YPG wäre es SDF ohne die nachrichtendienstliche und strategische Führung des CENTCOM nicht möglich gewesen, die Überlegenheit im Kampf gegen DAESH zu erlangen. Auf der anderen Seite schränkten die militärischen Operationen der Türkei und der politische Druck, insbesondere nach 2016, den Handlungsspielraum der YPG ein. Dennoch scheint Washington, das nicht bereit ist, seine Investitionen in die YPG aufzugeben, nicht akzeptieren zu wollen, dass die „effektive“ Truppe, die es unter dem Vorwand der Bekämpfung der DAESH vor Ort gründen ließ, keine dauerhafte und nachhaltige politische Struktur aufbauen kann.
Die amerikanischen Militärstrategen, die versuchen, die YPG dazu zu bringen, mit verschiedenen arabischen Stämmen unter dem Dach der SDF zusammenzuarbeiten, scheinen es vorzuziehen, die blutige Dissens zwischen den Parteien zu ignorieren. Sie freuen sich, dass die YPG, in die sie investiert haben, eine dominante und effektive Position auf dem Feld einnimmt, denn eine funktionierende Befehlskette ist für militärische Operationen äußerst attraktiv. Es ist jedoch klar, dass dies nicht ausreichen wird, um eine dauerhafte Stabilität vor Ort zu gewährleisten. In vielen Fragen wie der Aufteilung der Öleinnahmen und der Führung in der lokalen Militärstruktur kann die YPG ihren Willen nicht durchsetzen, insbesondere in einer Region wie Deir ez-Zor, in der verschiedene arabische Stämme dominieren. Die Tatsache, dass diese Stämme von Zeit zu Zeit pragmatische Beziehungen mit dem Iran, dem Assad-Regime, DAESH und anderen Gruppen entwickelt haben, sollte nicht den Eindruck erwecken, dass sie geschlossen handeln. Die Tendenz der YPG, das Feld zu dominieren, die wir aus der Vergangenheit der PKK kennen, kann von den Stämmen jedoch nicht einfach akzeptiert werden.
Die Tatsache, dass alle Akteure von der Annahme ausgehen, dass die USA eines Tages abziehen könnten, stellt für Washington ein großes Handicap dar. Wenn die amerikanischen Strategen, die glauben, angesichts des relativ „kleinen Budgets“, das sie bereitgestellt haben, ernsthafte „Erfolge“ erzielt zu haben, wirklich wollen, dass die Strukturen, die sie vor Ort geschaffen haben, dauerhaft sind, müssen sie die Unterstützung von Akteuren wie der Türkei erhalten. Die Ordnung vor Ort muss von den Ländern der Region entweder unterstützt oder toleriert werden und mit den sozialen und politischen Realitäten vereinbar sein. Abgesehen von den Bedenken der Türkei gegenüber der YPG wird der Versuch, Stämme in die SDF-Struktur einzubinden, nicht ausreichen, um eine dauerhafte Lösung zu schaffen. Es ist fast schon wahnhaft, wenn einige amerikanische Strategen behaupten, dass die SDF-Struktur ohne direkte amerikanische Unterstützung langfristig gegen das Assad-Regime, Russland oder den Iran bestehen kann.
Bei vielen Problemen, von der Aufteilung wirtschaftlicher Ressourcen wie Öl bis hin zu politischen Streitigkeiten, ist klar, dass ohne die Unterstützung und Zusicherung der regionalen Länder nichts erreicht werden kann. Schon aus diesem Grund sollten sich die USA nicht damit begnügen, auf die Sorgen der Türkei einzugehen, sondern nach Möglichkeiten suchen, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Ob es nun um die wirksame Bewältigung humanitärer Probleme geht, um neue Krisen zu verhindern, oder um die Suche nach einer endgültigen politischen Lösung – die Bemühungen der USA, den „Status quo“ zu erhalten, werden keine Lösung sein. Washington muss aufhören, seine Syrienpolitik, die mit den Realitäten vor Ort unvereinbar ist, auf die Unterstützung der YPG zu reduzieren, und sie so bald wie möglich nach einem engen Konsultationsprozess mit der Türkei aktualisieren.
[Yeni Safak, 6. September 2023]
