Als Mitglied der Delegation von Präsident Erdoğan verfolgen wir die 78. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York, wo derzeit das Herz der internationalen Diplomatie schlägt. Nach der BRICS-Erweiterung und dem G20-Gipfel in Neu Delhi steht die Generalversammlung unter dem Motto „Wiederherstellung des Vertrauens und Wiederbelebung der globalen Solidarität“.
Die Themen der jüngsten Gipfeltreffen sind sehr ambitioniert. So hat Indien das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G20 unter den Titel „One World, One Family, One Future“ (Eine Welt, eine Familie, eine Zukunft) gestellt.
Im Gegensatz zu diesen hochtrabenden Worten sieht die Realität jedoch ganz anders aus. Die Rivalität zwischen den großen Mächten USA, China, Europäische Union und Russland spitzt sich zu. Die Spannungen im pazifischen Raum nehmen zu, und die Befürchtung ist groß, dass der Krieg in der Ukraine zum Auslöser neuer Konflikte in Weltregionen von Zentralasien bis Afrika werden könnte. Neue rivalisierende geostrategische Projekte unter Beteiligung aufstrebender Mächte stehen auf der Tagesordnung. Ein Beispiel dafür ist der in Neu Delhi angekündigte Wirtschaftskorridor Indien – Naher Osten – Europa (IMEC), der ein Gegengewicht zu Chinas „Belt and Road“-Projekt bilden soll.
Das System der Vereinten Nationen, das im Rahmen des Gleichgewichts der Mächte nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde, hat sich bei der Wahrung des Friedens und der Sicherheit als immer weniger wirksam erwiesen. Der Einmarsch Russlands – eines der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen – in die Ukraine hat die Krise der Vereinten Nationen noch deutlicher zutage treten lassen. Einmal mehr wurde deutlich, dass das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates kein Garant für Sicherheit und Stabilität in der Welt ist.
In diesem Jahr steht neben der nachhaltigen Entwicklung, dem Kampf gegen den Klimawandel, die Pandemie-Prävention, Krisengebiete und Kriege auch die Reform der Vereinten Nationen auf der Tagesordnung der Generalversammlung. Unter den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates ist die Teilnahme nur des Gastgebers USA auf Präsidentenebene recht eigenartig.
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Vor diesem Hintergrund wird Präsident Erdoğan, dessen Appell „Eine gerechtere Welt ist möglich“ weltweit zunehmend Beachtung findet, heute zum 13. Mal auf der UNO-Vollversammlung sprechen. Erdoğans bisherige Reden zu den Themen UN-Reform, Palästina, Myanmar, syrische Flüchtlinge und Islamophobie haben große Aufmerksamkeit erregt. Ich habe gesehen, wie viele Staats- und Regierungschefs sich zunehmend mit Erdoğan solidarisiert und ihn unterstützt haben.
Bereits kurz nach seiner Ankunft in New York am Samstag empfing Erdoğan seine ersten Gesprächspartner im Türkei-Haus, darunter den georgischen Ministerpräsidenten Garibashvili, Vertreter der Ahıska-Türken und Elon Musk. Beim TASC-Dinner hielt er eine Rede. In der betonte er, dass die Islamophobie weiter ausufern würde, wenn man ihr nicht Einhalt gebiete.
Am Montag traf er sich mit Vertretern amerikanischer Think Tanks zu einem Roundtable. Das Gespräch wurde von der Stiftung SETA und dem Direktorat für Kommunikation des Präsidialamtes organisiert. Auf dem Programm standen außerdem die Unterzeichnung der von der Türkei initiierten „Zero Waste Goodwill Declaration“, eine Rede auf dem Concordia-Gipfel und ein Empfang für Geschäftsleute.
Im Rahmen bilateraler Gespräche traf Erdoğan den algerischen Präsidenten Tebbun, NATO-Generalsekretär Stoltenberg und den polnischen Präsidenten Duda. Erdoğan wird seine bilateralen Treffen mit den Ministerpräsidenten Italiens, Israels, Griechenlands und Malaysias fortsetzen. Erwartungsgemäß wird er heute vor der Generalversammlung eine umfassende Rede halten, in der es um eine breite Palette von Themen gehen wird, die vom Krieg in der Ukraine bis zur Islamophobie reichen.
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Präsident Erdoğan, der die Ungerechtigkeiten des gegenwärtigen internationalen Systems anprangert, gilt als führender Staatsmann, der von einem Großteil der Weltbevölkerung als das Gewissen der internationalen Gemeinschaft angesehen wird. Erdoğans Botschaft ist nicht nur Anklage. Mit seinen Vorschlägen zur Reform der Vereinten Nationen ist er auch ein Wegweiser für die Staats- und Regierungschefs der Welt. Indem er in zahlreichen Krisen eine Führungsrolle übernimmt, setzt er alles daran, Frieden und Sicherheit auf globaler und regionaler Ebene zu fördern. Jüngste Beispiele sind seine diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges in der Ukraine, einen Waffenstillstand, die Wiedereröffnung des „Getreidekorridors“ und den Austausch von Gefangenen.
Ich bin zuversichtlich, dass Präsident Erdoğan als einer der erfahrensten Staatsmänner in der heutigen internationalen Diplomatie der Menschheit mit neuen Initiativen dienen wird. Zur Bewertung der verschiedenen Perspektiven der UN-Reform und des Vorschlags von Präsident Erdoğan wird das Buch „The UN Reform: New Approaches and Turkey’s Perspective“ (Die Reform der Vereinten Nationen: Neue Ansätze und die Perspektive der Türkei) empfohlen.
[Sabah, 19. September 2023]
