Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan traf in New York mit Vertretern einiger amerikanischer Think Tanks zusammen. Die Veranstaltung wurde von der Kommunikationsdirektion des Präsidialamtes und der SETA-Stiftung organisiert.
Präsident Erdoğan begann seine Rede mit den Worten: „Wir leben in einem Jahr, das große historische und symbolische Bedeutung für die Türkei hat. Wir feiern das hundertjährige Bestehen unserer Republik und sind stolz darauf. Mit der Vision des ‚Jahrhunderts der Türkei‘ bereiten wir uns auf das zweite Jahrhundert unserer Republik vor“.
Erdoğan betonte, dass die Außenpolitik eine der wichtigsten Säulen dieser Vision sei und fuhr fort:
„Unsere Außenpolitik zielt darauf ab, globale und regionale Probleme zu lösen, einen Friedens-, Stabilitäts- und Wohlstandsgürtel in unserer unmittelbaren Region zu schaffen und Ungerechtigkeiten im internationalen System zu beseitigen. Vieles deutet darauf hin, dass wir gestärkt und selbstbewusst in unser zweites Jahrhundert gehen. Am 6. Februar wurden wir von einer der größten Naturkatastrophen in der Geschichte der Menschheit heimgesucht, aber wir erholen uns schnell von dem Erdbeben. Was die Wirtschaft betrifft, so haben wir in der ersten Hälfte des Jahres 2023 ein Wachstum von 3,9 Prozent verzeichnet, womit wir unsere Wachstumsperformance auf zwölf ununterbrochene Quartale ausgedehnt haben. Bei den Exporten haben wir in den ersten acht Monaten des Jahres ein Volumen von 165 Milliarden Dollar erreicht, auf Jahresbasis beläuft es sich auf 253,5 Milliarden Dollar. Wir haben uns zu einem Global Player in der Verteidigungsindustrie entwickelt. Und das trotz aller Hindernisse und Einschränkungen, mit denen wir konfrontiert waren. Diese Dynamik werden wir in den kommenden Jahren weiter verstärken.
„Wir haben die Position der Türkei in ihrer Vermittlerrolle gestärkt“.
Erdoğan betonte, dass die Türkei mit 260 diplomatischen Vertretungen im Ausland zu den fünf Ländern mit dem größten diplomatischen Netzwerk der Welt gehöre und sagte: „Wir haben unsere Position im Bereich der Vermittlung durch die kritischen Rollen, die wir in regionalen und globalen Krisen gespielt haben, gestärkt“.
Präsident Erdoğan wies darauf hin, dass die Vermittlungs- und Mediationsbemühungen, um den russisch-ukrainischen Krieg mit einem gerechten Frieden zu beenden, fortgesetzt werden: „Die Schwarzmeer-Initiative, die wir in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen umgesetzt haben, verhinderte eine Verschärfung der Nahrungsmittelkrise, indem sie die Verschiffung von 33 Millionen Tonnen Getreide durch die Meerenge sicherstellte. Mit dem Austausch von Gefangenen und dem Istanbul-Prozess haben wir die Parteien selbst in einer Kriegssituation an einen Tisch gebracht. Um einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu erreichen, werden wir weiterhin dem Dialog und der Diplomatie Priorität einräumen.
„Unser Ziel ist es, die Zahl unserer Freunde so weit wie möglich zu erhöhen“, sagte Präsident Erdoğan:
„Wir glauben, dass wir viele Probleme, die auf den ersten Blick unlösbar erscheinen, im gegenseitigen Dialog überwinden können. Mit vielen Regionen, vom Golf bis zur westlichen Welt, ist uns das gelungen. Wir haben eine neue Seite in unseren Beziehungen aufgeschlagen, mit einem Win-Win-Ansatz, und wir haben in sehr kurzer Zeit große Fortschritte gemacht. Wir sind entschlossen, noch weiter voranzukommen. Wir sehen, dass sich in dieser kritischen Phase ein Zeitfenster für die Wiederbelebung der Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union (EU) geöffnet hat. Wir betonen weiterhin, wie wichtig es ist, den EU-Beitrittsprozess der Türkei wieder in Gang zu bringen. Natürlich reicht unser Wille allein nicht aus. Auch die Haltung der EU wird für das Erreichen des Ziels dieser Bemühungen von Bedeutung sein“.
„Mit Terroristen lässt sich nicht verhandeln, keine Freundschaft, keine Partnerschaft schließen“.
Staatspräsident Erdoğan brachte seine Zufriedenheit über die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten zum Ausdruck: „Während unserer Treffen mit Herrn Biden haben wir die meisten Engpässe überwunden und wir haben uns darauf geeinigt, unsere Kontakte im Rahmen einer positiven Agenda zu intensivieren. Wir werden unsere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus, der beide Länder bedroht, intensivieren.
Erdoğan betonte, dass jede Entwicklung in der Region zeige, wie falsch die Unterscheidung zwischen „guten Terroristen“ und „bösen Terroristen“ sei: „Wie wir immer gesagt haben, gibt es mit Terroristen keine Verhandlungen, keine Freundschaft und keine Partnerschaft. Terrorismus muss bekämpft werden. Wir werden unseren Kampf gegen alle Strukturen, die das Leben unseres Volkes, das Überleben unseres Staates und unserer Demokratie bedrohen, von DAESH über die PKK bis hin zu FETO fortsetzen“.
Erdoğan erklärte, dass sie als Land mit den meisten Flüchtlingen weltweit die sichere, würdevolle und freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge unterstützen:
„Die Zahl der Rückkehrer, die sich derzeit auf 600.000 beläuft, wird sich um eine weitere Million erhöhen, wenn die im Bau befindlichen permanenten Unterkünfte fertiggestellt sind. Wir sehen jedoch, dass die Anstrengungen der einzelnen Länder in diesen Bereichen nicht ausreichen. Die internationale Solidarität muss verstärkt werden. Wir sind besorgt über die Erosion des internationalen Systems durch den globalen Machtwettbewerb. Wir setzen uns für eine regelbasierte und gerechte internationale Ordnung ein. In diesem Zusammenhang sind wir der Auffassung, dass die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen, insbesondere der Sicherheitsrat, Gegenstand einer Reform sein sollten, um den heutigen Anforderungen gerecht zu werden. In diesem Sinne hat sich kürzlich auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen geäußert: „Die multilateralen Institutionen, die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurden, entsprechen nicht mehr der heutigen Welt.“ Er betonte insbesondere die Notwendigkeit einer breitere Vertretung im UN-Sicherheitsrat. Diese Sichtweise ist eine Bestätigung unserer seit langem vertretenen Auffassung, dass ‚die Welt größer ist als fünf Länder'“.
„Die Türkei hat ihre Reaktion in aller Deutlichkeit gezeigt“
Unter Hinweis darauf, dass Islamophobie und Angriffe auf religiöse Heiligtümer einen ernsten Punkt erreicht haben, erklärte Präsident Erdoğan
„Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hassverbrechen, die auf dieser Grundlage begangen, aber in einigen Ländern unter Berufung auf die Meinungsfreiheit toleriert werden, entwickeln sich zu einer großen Bedrohung für uns alle. In dieser Frage müssen unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden. Andernfalls steigt mit der Zunahme der Provokationen auch die Wahrscheinlichkeit trauriger Zwischenfälle zwischen verschiedenen Glaubensgruppen. Die Türkei hat gezeigt, wie sie auf solche Handlungen reagiert, die versuchen, den Willen der Menschen, in Frieden zu leben, zu brechen. Von nun an werden wir mit rechtlicher Entschlossenheit und demokratischer Haltung reagieren. Meiner Meinung nach ist es auch Ihre Aufgabe, das internationale Bewusstsein für diese Problematik zu schärfen“.
[AA, 18. September 2023]
