Bundeskanzler
Kanzler Scholz in der Türkei – neue Ära in den bilateralen Beziehungen?
| KommentareDie Grenzen der Leidensfähigkeit einer komplizierten Beziehung zwischen zwei Staaten können am Beispiel der deutsch-türkischen …
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KommentareDie neue Parteispitze der SPD
Von M. Erkut AyvazLars Klingbeil und Saskia Esken sind für den SPD-Parteivorsitz nominiert worden. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll zum Bundeskanzler gewählt werden. Ob und wie lange diese Konstellation Erfolg verspricht, bleibt offen.
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KommentareKoalitionsverhandlungen: Kommt es bald zur Ampel-Koalition?
Von M. Erkut AyvazSPD, Grüne und FDP verhandeln derzeit über eine Ampel-Koalition. Doch welche jeweiligen Zugeständnisse bei den bevorstehenden Verhandlungen gemacht werden, wird sich erst in den nächsten Wochen herauskristallisieren.
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KommentareDeutschland und die deutsch-türkischen Beziehungen nach der Ära Merkel
Von Hacı Mehmet BoyrazDeutschland steht vor einer neuen Ära. Je nachdem, ob die Union oder SPD die Federführung zukommt, wird in Deutschland eine neue politische Ordnung geschaffen und werden auch die türkisch-deutschen Beziehungen entsprechend neu gestaltet.
Bu Konuda Daha Fazla
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Ein Jahr türkis-grüne Regierung: Eine Zwischenbilanz
Von Kazım KeskinVor einem Jahr lösten die Grünen die rechtsextreme FPÖ als Koalitionspartner ab. Danach setzten viele Menschen große Hoffnungen in die neue Regierung. Doch die Politik der Regierung führte zu Misserfolgen in zahlreichen Bereichen.
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Berlin: SETA-Panel zu Zukunft der CDU nach Merkel-Ära
Von SETAMit dem Sieg von Armin Laschet bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden deuten sich Veränderungen an. Doch noch ist unklar, wie es nach der Merkel-Ära weitergeht. SETA Berlin hat nun bei einem Online-Panel über mögliche Entwicklungen diskutiert.
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In Österreich nichts Neues!
Von Kazım KeskinNach dem Terrorangriff in Wien plant die österreichische Regierung, den Druck auf die Muslime zu erhöhen. Unter dem schwammigen Begriff „politischer Islam“ wird ein neuer Straftatbestand eingeführt.
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Die Rolle der Parlamente in Deutschland während der Corona-Pandemie
Von M. Erkut AyvazDie Corona-Pandemie führte auch in Deutschland zur „Stunde der Exekutive“ – zu Lasten der Parlamente. Trotz vielfältiger Kritik bezüglich einer Umgehung der Parlamente mangelt es oft an konkreten Alternativansätzen.
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Österreichs Kampf gegen Windmühlen
Von Kazım KeskinÖsterreichische Politiker gehen mit türkeifeindlichen Parolen auf Stimmenjagd. Ministerin Raab beschwert sich über mangelnde Integrationsbereitschaft – hat aber selbst keinerlei Projekte für die türkische Minderheit im Land vorzuweisen.